Zunehmende Gewalt erfordert neue präventive Maßnahmen

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Nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa zeigt sich eine besorgniserregende Tendenz: Bahnmitarbeiter, Polizisten und Sicherheitsbeamte in vielen Städten und Regionen sind mit immer mehr Gewalt und Aggression konfrontiert.

Dabei sind Sicherheit und Personenschutz zwei wichtige Merkmale für eine angstfreie, funktionierende Gemeinschaft. Handgreiflichkeiten, Bespucken und Beschimpfungen gegenüber Einsatzkräften gehören inzwischen auf Demonstrationen zum Alltag. Kommt es zur Verhandlung, möchte der Täter nichts mehr davon wissen und beide Aussagen stehen gegenüber. Vielmehr noch wird von Seite des Beklagten oftmals eingewandt, dass unverhältnismäßige Polizeigewalt dem Geschehen voraus gegangen ist und stellen ihrerseits Anzeige wegen Körperverletzung.

Gewaltsituationen werden auf Demonstrationen zunehmend durch Teilnehmer provoziert um diese zu Filmen und aus dem Kontext gerissen in den sozialen Medien zu Teilen. Der flächendeckende Einsatz von Bodycams in den USA hat gezeigt, des selbst eine Kamera im nicht eingeschalteten Zustand eine deeskalierende Wirkung im Umgang miteinander bringt. Sie bietet der Polizei eine sichere Möglichkeit das Geschehen vollständig zu dokumentieren. Klar ist aber auch, den ein oder anderen Störenfried wird sich auch von einer Kamera beeindrucken lassen, wenn er bei seinen Aktivitäten oder Beschimpfungen gefilmt wird.

Wohlergehen von Sicherheitskräften

Sicherheit geht vor – Das Tragen von Bodycams bei Uniformträgern sorgt für eine höhere Sicherheit und in vielen Fällen zu einem geringen Gewaltpotential. Dies spiegelt sich auch durch die Erfahrungsberichte der Polizei Thüringen und Baden-Württemberg wider.

Kann ein Polizist oder Sicherheitsdienstleister durch eine Bodycam sicherer und mit geringerem Risiko arbeiten? Auf Länderebene gibt es bereits positive Erfahrungen und mehr Sicherheit.  „Angriffe auf Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte sind Ausdruck einer feindseligen Haltung gegenüber dem Staat und seinem Gewaltmonopol. Sie dürfen auf keinen Fall hingenommen werden. Wer tagtäglich für unsere Sicherheit den Kopf hinhält, verdient Respekt und Anerkennung; unsere Pflicht und Schuldigkeit ist, diese Personen bestmöglich vor jeder Gewalt zu schützen. Mit der Ausstattung unserer Polizeistreifen mit der Bodycam setzen wir ein Zeichen und helfen ganz praktisch: Wir treten einer Spirale aus Gewalt und Respektlosigkeit gegenüber den Ordnungskräften entschieden entgegen, wir wollen sie möglichst nachhaltig stoppen. Die Bodycam ist dabei ein wichtiger Baustein“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Start der landesweiten Einführung der Bodycams bei der Polizei Baden-Württemberg in Stuttgart.

Seit dem Jahr 2013 laufen bei der deutschen Polizei Pilotprojekte zum Thema Bodycams im Polizeieinsatz. Einige deutsche Bundesländer sind bereits in den Regelbetrieb übergegangen.

Darf die Polizei zu viel?

Während Datenschützer von einer Überwachung sprechen, berichten Bürger von höherer Sicherheit und stören sich nicht daran, wenn die Polizei im Einsatz oder auch auf Streife mit einer Bodycam ausgerüstet ist.  Darf die Polizei hier zu viel? Rechtswissenschaftler halten die Regelung für Bodycams und Personenkontrollen für verfassungswidrig. Sie halten Vorgaben des Polizeigesetzes für viel zu unbestimmt und deshalb „unverhältnismäßig“. Auch neue geplante Rechtsrahmen für die Identitätsfeststellung bei Großveranstaltungen geht Andreas Nachbaur, Professor für Rechtswissenschaften an der Polizeihochschule in Villingen-Schwenningen zu weit: „Es gibt keine vergleichbare Regelung in einem anderen Bundesland.“, sagt er gegenüber den Stuttgarter Nachrichten.

Dabei gehören die europäischen Persönlichkeitsrechte und Datenschutzbestimmungen zu den schärfsten der Welt. Die Einsatzszenarien und Verwertungsmöglichkeiten von Bodycam-Videos sind besonders in Deutschland sehr scharf. Sie dürfen nur für den bestimmten Fall gespeichert werden und müssen entsprechend der DSGVO gelöscht werden, sobald kein zwingender Speicherungsgrund mehr vorliegt. Eskalierende Gewalt wird jedoch immer häufiger und es immer schwerer wird Täter zu fassen und zu identifizieren. Mit den Aufzeichnungen einer Kamera können Ermittler zuverlässiger arbeiten und schneller Situationen bewerten. Bodycams überzeugen hier durch die deutliche Aufzeichnung unter allen Licht- und Witterungsverhältnissen. Zusätzlich markiert sie jederzeit Zeit und Ort des Geschehens. Die Bodycam wirkt deeskalierend und soll obendrein durch die Aufzeichnung bei der Tätererkennung helfen und Situationen bei Übergriffen aufklären lassen.

Zuverlässige Beweise bei Tag und Nacht

Smartphonekameras übertrumpfen sich mit hoher Bildqualität, auch Dash- und Actionkams liefern vor allem bei Tageslicht gestochen scharfe Videos. Im Gegensatz hierzu liefern Bodycams auch bei Nacht eindeutige Ergebnisse. Der Bildsensor ist auf einen maximalen Kontrast entwickelt und bietet auch bei Nacht gute Ergebnisse. Die WEROCK Impakt BC200 Bodycam bietet für pechschwarze Umgebungen zusätzlich zwei Infrarot LEDs, die sich bei Dunkelheit automatisch aktivieren. Bei Aufnahmen mit Infrarotlicht werden Videos und Bilder in Graustufen dargestellt, was nichts an der Erkennbarkeit von Gesichtern und der klaren Wiedergabe von Situationen ändert.

Die Befestigung an der Uniform ist dabei jederzeit sicher vor Herunterfallen oder versuchtem Diebstahl. Verschiedenste Möglichkeiten wie eine diverse Cliphalterungen, Einnahthalterungen oder eine Magnethalterungen bieten einen sicheren Halt an allen Textilien. Ein leistungsstarker Akku ermöglicht Aufnahmen von bis zu 12 Stunden am Stück und eignet sich daher auch optimal für Einsätze, bei denen ein längerer Zeitraum festgehalten und anschließend wiedergegeben werden soll. Die Aufzeichnungen werden auf der integrierten Speicherkarte doppelt verschlüsselt gesichert und können im Anschluss an einen Einsatz schnell und einfach auf den Computer der Polizei übertragen werden.

Fazit

Lässt sich ein Straftäter sich nicht durch die Bodycam von seiner Tat abbringen, ist er spätestens nach der Videoaufzeichnung überführt und muss seine Vergehen zugeben. Auch wenn Datenschützer warnen, dass Bodycams ein weiterer Schritt zur totalen Überwachung sind, lässt sich nicht von der Hand weisen, dass Bodycams die Sicherheit im Polizeieinsatz sowie im Sicherheitsdienst erhöhen.

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